Madagaskar unter neuer Militärführung

Nach wochenlangen Protesten und dem Sturz des Präsidenten hat in Madagaskar Oberst Michael Randrianirina die Macht übernommen und wurde vereidigt. Internationale Kritik und die Aussetzung der Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union sind die Folge.

Wichtigste Punkte

Oberst Michael Randrianirina wurde nach einem Militärputsch als Präsident von Madagaskar vereidigt.
Der Putsch folgte auf wochenlange Proteste gegen den vorherigen Präsidenten Andry Rajoelina, der das Land verlassen hat.
Randrianirina verspricht Wahlen in anderthalb bis zwei Jahren, lehnt aber die vom Verfassungsgericht geforderten Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen ab.
UN-Generalsekretär Guterres hat die Machtübernahme verurteilt, die Afrikanische Union hat Madagaskars Mitgliedschaft suspendiert.
Auslöser der Proteste waren Strom- und Wasserausfälle, Missstände im Bildungssystem sowie hohe Arbeitslosigkeit und Armut.
Der neue Präsident verspricht Reformen und die Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Landes.

Hintergrund

Die politische Instabilität in Madagaskar ist nicht neu. Der gestürzte Präsident Andry Rajoelina kam bereits 2009 durch einen Putsch an die Macht und regierte das Land seit 2019 erneut als Präsident. Seine Amtszeit war von wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung geprägt, die sich in den jüngsten Protesten entlud. Die Proteste richteten sich gegen Missstände wie Strom- und Wasserausfälle, Probleme im Bildungssystem sowie die hohe Arbeitslosigkeit und Armut, unter der ein Großteil der Bevölkerung leidet. Die Sicherheitskräfte reagierten auf die Demonstrationen mit Gewalt, was die Situation weiter eskalierte und letztlich zum Eingreifen des Militärs führte. Die Spezialeinheit Capsat unter der Führung von Oberst Randrianirina übernahm die Macht und setzte Rajoelina ab. Das Verfassungsgericht billigte die Machtübernahme und vereidigte Randrianirina als Präsidenten für die Neugründung der Republik.

Zahlen & Fakten

Michael Randrianirina: Oberst, neuer Präsident Madagaskars, 51 Jahre alt.
Andry Rajoelina: Gestürzter Präsident, regierte seit 2019, floh nach Dubai.
Capsat: Spezialeinheit des Militärs, die den Putsch durchführte.
80 %: Anteil der Bevölkerung, der laut Weltbank unter der Armutsgrenze lebt.
22: Mindestens so viele Tote gab es laut UN bei den Protesten Ende September.
1,5 - 2 Jahre: Zeitraum, in dem Randrianirina Wahlen verspricht.
60 Tage: Frist, innerhalb derer das Verfassungsgericht Neuwahlen forderte (abgelehnt).

Einordnung

Der Militärputsch in Madagaskar und die Amtsübernahme von Oberst Randrianirina bedeuten eine weitere Zäsur in der jüngeren Geschichte des Landes. Für die Bevölkerung Madagaskars bedeutet der Machtwechsel zunächst Unsicherheit. Randrianirina hat Reformen und die Bekämpfung der Armut versprochen, es bleibt jedoch abzuwarten, inwieweit er diese Versprechen einlösen kann. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Afrikanische Union und die Vereinten Nationen, beobachten die Entwicklung in Madagaskar sehr genau. Die Aussetzung der Mitgliedschaft in der AU zeigt die Ablehnung des Militärputsches und den Druck auf die neuen Machthaber, zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren. Für die Region bedeutet die Instabilität in Madagaskar ein potenzielles Risiko, da sie die ohnehin fragile politische Lage in Ostafrika weiter destabilisieren könnte. Die Präsenz internationaler Diplomaten bei der Vereidigung Randrianirinas deutet jedoch auch auf das Interesse der Weltgemeinschaft an einer friedlichen und stabilen Entwicklung Madagaskars hin.

Ausblick

Die nächsten Wochen und Monate werden entscheidend für die Zukunft Madagaskars sein. Es bleibt abzuwarten, ob Oberst Randrianirina seine Versprechen einhalten und tatsächlich Reformen durchführen kann, die die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern. Ebenso wichtig ist die Frage, ob er den Zeitplan für Neuwahlen einhält und den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie ebnet. Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft wird weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Die Afrikanische Union wird voraussichtlich Druck auf die neuen Machthaber ausüben, um eine schnelle Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung zu erreichen. Die Entsendung einer Delegation der AU deutet darauf hin, dass die Union bereit ist, sich aktiv in den politischen Prozess einzubringen. Sollte Randrianirina seine Versprechen nicht einhalten oder die Menschenrechte verletzen, ist mit weiteren Sanktionen und internationalem Druck zu rechnen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/madagaskar-militaerputsch-vereidigung-100.html