EU-Verteidigung: Brüssel schmiedet Pläne für mehr Zusammenarbeit

Die Europäische Union plant eine verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik, insbesondere bei der Drohnenabwehr und der gemeinsamen Beschaffung von Waffensystemen. Ein neuer Fahrplan soll die Grundlage für zukünftige Projekte bilden, wobei die EU-Außenbeauftragte die enge Kooperation mit der NATO betont.

Wichtigste Punkte

Die EU-Kommission plant die Einführung eines europaweiten Anti-Drohnen-Systems bis 2027, um sich besser gegen Angriffe zu schützen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Luftverteidigung in Osteuropa, um besser auf russische Raketenangriffe reagieren zu können. Deutschland hat hier die Führungsrolle angeboten.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas fordert eine gemeinsame Bestellung von Waffen, um Kosten zu senken und die Kompatibilität der Waffensysteme zu verbessern.
Die Verteidigungspläne stoßen auf Kritik aus einigen Mitgliedsländern, die eine Einschränkung ihrer Handlungsspielräume befürchten und Doppelstrukturen zur NATO vermeiden wollen.
Die NATO-Spitzen begrüßen die Initiative der EU, insbesondere den Aufbau einer modernen Drohnenabwehr, da das Bündnis hier Nachholbedarf hat.

Hintergrund

Die europäische Verteidigungspolitik ist seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wieder stärker in den Fokus gerückt. Viele EU-Staaten haben ihre Verteidigungsbudgets erhöht und suchen nach Wegen, die militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei die Vermeidung von Doppelstrukturen zur NATO, da die meisten EU-Länder auch Mitglieder des transatlantischen Bündnisses sind. Die EU-Kommission versucht, die Zusammenarbeit mit der NATO zu betonen und Synergieeffekte zu nutzen. Die Abhängigkeit von einzelnen Rüstungsherstellern soll reduziert werden, um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und Kosten zu senken.

Zahlen & Fakten

Kaja Kallas: EU-Außenbeauftragte
Boris Pistorius: Bundesverteidigungsminister
2027: Geplantes Datum für die Verfügbarkeit des Anti-Drohnen-Systems in allen EU-Ländern
Drohnen-Vorfälle in Polen: Haben die Notwendigkeit einer verbesserten Drohnenabwehr verdeutlicht.
Der nächste EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird sich mit den Vorschlägen der EU-Kommission auseinandersetzen.

Einordnung

Die Pläne der EU-Kommission zur Stärkung der Verteidigungspolitik sind ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der europäischen Souveränität und Sicherheit. Die Initiative zielt darauf ab, die Abhängigkeit von einzelnen Rüstungsherstellern zu verringern und die Effizienz der Verteidigungsausgaben zu steigern. Für die Bürger bedeutet dies potenziell eine verbesserte Sicherheit und einen effizienteren Einsatz von Steuergeldern. Allerdings birgt die geplante gemeinsame Beschaffung von Waffen auch Konfliktpotenzial, da einige Mitgliedstaaten ihre nationale Souveränität in Verteidigungsfragen nicht einschränken wollen.

Ausblick

Die Vorschläge der EU-Kommission werden in den kommenden Wochen und Monaten intensiv diskutiert werden. Beim nächsten EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs werden die verschiedenen Positionen ausgetauscht und versucht, einen Kompromiss zu finden. Die Umsetzung der Pläne wird von der Zustimmung aller Mitgliedstaaten abhängen. Die Entwicklung eines gemeinsamen Anti-Drohnen-Systems und die Stärkung der Luftverteidigung in Osteuropa sind prioritäre Ziele, die jedoch erhebliche Investitionen erfordern. Entscheidend wird sein, ob die EU-Staaten bereit sind, ihre nationalen Interessen zurückzustellen und gemeinsam an einer stärkeren europäischen Verteidigung zu arbeiten. Die zukünftigen Entscheidungen werden maßgeblich die Rolle der EU in der globalen Sicherheitspolitik prägen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-verteidigungspolitik-road-map-100.html